Notwendigkeit der Durchführung eines weiteren betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM)
Zur Mindesthaltbarkeitsdauer eines einmal durchgeführten bEM
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat entschieden (LAG Düsseldorf, Urt. v. 09.12.2020 – 12 Sa 554/20, DB 2021, 1203:
„Der Arbeitgeber muss gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX nach einem durchgeführten bEM erneut ein bEM durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird. Der Abschluss eines bEM ist dabei der Tag ´Null´ für einen neuen Referenzzeitraum von einem Jahr. Ein ´Mindesthaltbarkeitsdatum´ hat ein bEM nicht. Eine Begrenzung der rechtlichen Verpflichtung auf eine nur einmalige Durchführung des bEM im Jahreszeitraum des § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen.“
