Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Kann eine Brandstiftung auch durch das Inbrandsetzen tatbestandsfremder Objekte begangen werden?

Kann eine Brandstiftung auch durch das Inbrandsetzen tatbestandsfremder Objekte begangen werden?

Kann eine Brandstiftung auch durch das Inbrandsetzen tatbestandsfremder Objekte begangen werden?
Frage der Woche
12.09.2024 — zuletzt aktualisiert: 13.09.2024

Kann eine Brandstiftung auch durch das Inbrandsetzen tatbestandsfremder Objekte begangen werden?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 07.05.2024 – 4 StR 85/24, NJW 2024, 2702.).

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage der Woche
Themen
StGB
Strafrecht
Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Weitere interessante Artikel
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Kann der Qualifikationstatbestand des § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB auch durch Unterlassen verwirklicht werden?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 17.05.2023 – 6 StR 275/22). Im Leitsatz heißt es: „Der...

13.07.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

AGB-Recht, BGB

Kann eine durch eine RA-Kanzlei verfasste vertragsstrafebewehrte Unterlassungserklärung als AGB i.S.d. der §§ 305 ff. BGB angesehen werden?

Ja, das kann der Fall sein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.11.2023...

29.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Kann Heimtücke angenommen werden, wenn der Täter mit aufheulendem Motor auf das Opfer zusteuert?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 20.06.2024 – 4 StR 15/24). In den Entscheidungsgründen...

05.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

GG, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht

Ist das Kleben für das Klima eine strafbare Nötigung (§ 240 StGB)?

Das ist immer eine Frage des Einzelfalls. Siehe dazu etwa OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.02.2024 – 2 ORs...

26.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arztrecht, Berufsrecht, Medizinrecht

Kann eine Weiterbildung zum Facharzt auch durch nachgeordnete Personen erfolgen?

Nein, sagt das Verwaltungsgericht (VG) Münster (VG Münster, Urt. v. 15.02.2024 – 5 K 185/21). Die...

15.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, GG, Streikrecht, Verfassungsrecht

Kann ein Streik auch ohne eine Gewerkschaft rechtmäßig geführt werden?

Nein! Das ist ein sog. „wilder Streik“, der nicht durch Art. 9 Abs. 3 GG gedeckt ist (siehe auch...

25.03.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Kündigungsrecht, Mietrecht

Kann eine zusammen mit einer Wohnung angemieteten Garage getrennt von dieser durch den Vermieter gekündigt werden?

Nein, meint das Amtsgericht (AG) Hanau (AG Hanau, Urt. v. 05.05.2023 – 32 C 172/22). In der Pressemitteilung...

21.06.2023
Weiterlesen
Aktuelles

StGB, Strafrecht

Strafbare Beihilfe zum Mord und zum versuchten Mord durch eine Zivilangestellte in einem Konzentrationslager

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu dem in der Überschrift beschriebenen Thema geurteilt (BGH, Urt. v....

06.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Kommt eine strafbare Mittäterschaft durch "stillschweigendes Einvernehmen" in Betracht?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 10.04.2024 – 5 StR 85/24). In den Entscheidungsgründen...

21.06.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmietrecht

Kann der Vermieter eine „klassische“ Klingelanlage ohne Zustimmung des Mieters durch eine Anlage austauschen, die nur noch mittels Smartphone u.ä. funktioniert?

Nein, mein das Amtsgericht (AG) Berlin-Charlottenburg (AG Berlin-Charlottenburg, Urt. v. 06.10.2022 –...

29.04.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Kann eine Quotenabgeltungsklausel individualvertraglich wirksam zum Inhalt eines Wohnraummietvertrags gemacht werden?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 06.03.2024 – VIII ZR 79/22, NJW-Spezial 2024, 321). In...

14.06.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Ist eine sog. Collage eine Urkunde im Sinne der §§ 267 ff. StGB?

Nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 04.05.2023 – 5 StR 38/23, L&L 2024, 92). In...

30.01.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Kann dem Wohnungsmieter wegen „Stromdiebstahls“ das Mietverhältnis gekündigt werden?

Das ist immer eine Frage des Einzelfalls, in dem hier nachfolgend beschriebenen Fall hatten die Kündigungen...

07.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Steht es einem Tötungsvorsatz entgegen, wenn der Täter mit der Vornahme einer fremdgefährdenden Handlung auch eine Eigengefährdung bewirkt?

Grundsätzlich nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 30.03.2023 – 4 StR 234/22). In den Entscheidungsgründen...

30.08.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Sind chirurgische Instrumente, die von einem Arzt bestimmungsgemäß eingesetzt werden, einem Messer oder einem anderen gefährlichen Werkzeug i.S.v. § 224 Abs. 1 Nr.2, 2. Alt. StGB gleichzustellen?

Ja, meint der BGH (BGH, Beschl. v. 19.12.2023 – 4 StR 325/23) und weicht damit von einer jahrzehntelangen...

24.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Kfz-Recht, StVG, Verkehrsrecht

Kann das Rückwärtsfahren mit einem Anhänger als „Ziehen“ verstanden werden?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH) im Zusammenhang mit einer Bestimmung im StVG (BGH, Urt. v. 14.11.2023...

04.01.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Homeoffice, Kündigungsrecht

Kann eine Vereinbarung über Homeoffice gekündigt werden?

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat sich mit der Frage der Teilkündbarkeit einer Homeoffice-Vereinbarung...

21.08.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Erbrecht, Testament

Kann ein Berliner Testament auch in mehreren Urkunden errichtet werden?

Ja, meint das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (OLG Brandenburg, Beschl. v. 17.01.2023 – 3 W 133/22,...

17.04.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Familienrecht, Grundstücksrecht

Ist der unentgeltliche Erwerb von Miteigentum durch Minderjährige rechtlich nachteilig und muss demzufolge ein Ergänzungspfleger bestellt werden?

Diese Frage ist unter Juristen umstritten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Jahr 2024 entschieden,...

18.07.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

GmbH-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, KG, UG

Können eine KG und ihre alleinige Komplementärin (eine UG) gleichzeitig gegründet werden?

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat sich mit der in der Frage aufgeworfenen Thematik einer sog. Simultangründung...

04.01.2023
Weiterlesen