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Ist die Corona-Schutzimpfung wegen § 20a IfSG eine gesetzliche Tätigkeitsvoraussetzung?

Ist die Corona-Schutzimpfung wegen § 20a IfSG eine gesetzliche Tätigkeitsvoraussetzung?
Frage der Woche
28.05.2022

Ist die Corona-Schutzimpfung wegen § 20a IfSG eine gesetzliche Tätigkeitsvoraussetzung?

Nach Auffassung von Thönißen/Born ist die Schutzimpfung Voraussetzung für die Tätigkeit in einer der in § 20a IfSG beschriebenen Einrichtungen (Thönißen/Born, DB 2022, 1131 ff.). Diese Auffassung ist freilich aktuell umstritten. Die Autoren argumentieren mit dem Gesetzeswortlaut, der Historie, der Systematik sowie mit Sinn und Zweck („Telos“) von § 20a IfSG.

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Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

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