ETL Rechtsanwälte Jena (RA Axel Möller) gewinnen für eine Arbeitgeberin vor dem Arbeitsgericht Gera einen Kündigungsschutzprozess (Arbeitsgericht Gera, Urt. v. 05.07.2023 – 4 Ca 73/23).

Hintergrund war die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin wegen der Vornahme von Manipulationen an der elektronischen Patientenakte. Aufgrund der langen Betriebszugehörigkeit betrug die ordentliche Kündigungsfrist 6 Monate. Das Kündigungsschutzgesetz fand keine Anwendung. Das Gericht sah einen erheblichen Pflichtverstoß der Arbeitnehmerin. Entscheidendes Gewicht bei der Interessenabwägung war die Darstellung des Sachverhaltes von Seiten der Arbeitgeberin und der Arbeitnehmerin in der Verhandlung. Die Selbstsicherheit der Arbeitnehmerin und die widersprüchlichen Aussagen gereichten ihr im Rahmen der Abwägung zum Nachteil.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.