Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?
Frage des Tages
22.08.2024

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24). Die Inflation für sich ist daher nach dieser Auffassung kein Grund für die Erhöhung der Wohnungsmiete.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage des Tages
Themen
BGB
Mietrecht
Wohnungsmiete
Autor(en)


Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten

Weitere interessante Artikel
Frage des Tages

BGB, HeizkostenVO, Mietrecht, Wohnungsmiete

Welche Möglichkeiten hat der Mieter, die vom Vermieter verlangten Heizkosten zu kürzen?

Siehe dazu den Beitrag von Drasdo in NJW-Spezial 2024, 353.

25.07.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

Kündigungsrecht, Mietrecht

Kann eine zusammen mit einer Wohnung angemieteten Garage getrennt von dieser durch den Vermieter gekündigt werden?

Nein, meint das Amtsgericht (AG) Hanau (AG Hanau, Urt. v. 05.05.2023 – 32 C 172/22). In der Pressemitteilung...

21.06.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Ist eine Ausschlussfrist unwirksam, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nicht ausgenommen sind?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht, vor allem unter Verweis auf § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB (BAG,...

01.12.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Droht der Wohnungsmieterin die fristlose Kündigung des Mietvertrages, wenn sie in einem Wohnhaus unerlaubt der gewerblichen Prostitution nachgeht?

Ja, meint das Amtsgericht (AG) Halle (AG Halle/Saale, Urt. v. 09.01.2024 – 97 C 607/23). In den...

01.07.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Mietrecht, Sozialrecht, Wohnungsmiete

Wer ist bei einem Sozialleistungsempfänger berechtigt, überzahlte Miete vom Vermieter zurückzufordern?

In einem solchen Fall ist der Sozialleistungsträger anspruchsberechtigt, nicht der Mieter (= Sozialleistungsempfänger)....

26.08.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Betretungsrecht des Vermieters einer Wohnung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat wie folgt entschieden (BGH, Urt. v. 26.04.2023 – VIII ZR 420/21):...

05.07.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Mietrecht, Wohnungsmietrecht

Kann der Vermieter eine „klassische“ Klingelanlage ohne Zustimmung des Mieters durch eine Anlage austauschen, die nur noch mittels Smartphone u.ä. funktioniert?

Nein, mein das Amtsgericht (AG) Berlin-Charlottenburg (AG Berlin-Charlottenburg, Urt. v. 06.10.2022 –...

29.04.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Gewährleistungsrecht, Mietrecht, Wohnraummiete

Kann der Wohnungsmieter die Miete mindern, wenn der Mieter dafür verantwortlich ist, dass ein Mangel aufgetreten ist?

Grundsätzlich ja, meint das Landgericht (LG) Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 10.05.2023 –...

26.02.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, BGB, GG, Inflationsausgleichsprämie, Verfassungsrecht

Darf der Arbeitgeber die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie auf bestimmte Arbeitnehmer beschränken?

Das Arbeitsgericht (ArbG) Paderborn hat sich mit dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz im...

20.09.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Kfz-Recht, Schadensersatz, StVG, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht

Kann die Verletzung des Eigentums an einer Sache durch eine die Eigentümerbefugnisse treffende tatsächliche Einwirkung auf die Sache selbst erfolgen?

Ja, meint der BGH (BGH, Urt. v. 27.09.2022 – VI ZR 336/21). Im Leitsatz der Entscheidung heißt...

09.11.2022
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Rechtfertigt die Erneuerung von Rauchmeldern eine Erhöhung der Miete nach §§ 559 ff. BGB?

Grundsätzlich nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 24.05.2023 – VIII ZR 213/21). Im Leitsatz...

28.08.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Mietrecht, Schadensersatz, Verjährung, Wohnungsmiete

Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der Mietsache gegen den Anspruch auf Kautionsrückzahlung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zu dem in der Überschrift beschriebenen Thema entschieden (BGH, Urt....

13.08.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Was ist im Zusammenhang mit einer sog. Eigenbedarfskündigung unter einem „Familienangehörigen“ zu verstehen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur Frage einer Eigenbedarfskündigung entschieden und sich in diesem Zusammenhang damit befasst, ob ein Cousin zu den Familienangehörigen zu zählen ist.

09.08.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Erbbaurecht, ErbbauRG, Heimfall, Verjährung

Wann beginnt die Verjährung des Anspruchs des Grundstückseigentümers, wenn der Erbbauberechtigte gegen seine Pflicht zur Erhaltung des Bauwerks verstößt?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 20.10.2023 – V ZR 205/22, NJW-Spezial 2024, 227 [Leitsatz]: „Verstößt der...

08.05.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Haftungsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht, KWG, StGB

Können interne Zuständigkeitsregelungen in der Geschäftsleitung einer juristischen Person zu einer Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit führen?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH). Im Leitsatz zu a) bis c) heißt es in der Entscheidung des BGH...

06.01.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG. Personengesellschaften

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 717 BGB. Die Vorschrift lautet: „§ 717 Informationsrechte und -pflichten (1) Jeder Gesellschafter...

23.02.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

AktG, Aktienrecht, BGB, Handels- und Gesellschaftsrecht

Ist die Vertretungsmacht des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft bei der Beschlussfassung über seine Bestellung als Geschäftsführer der Tochtergesellschaft beschränkt?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 17.01.2023 – II ZB 6/22, DB 2023, 765). Im Leitsatz...

24.04.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, Mietrecht

Wem stehen bei einer Klage auf Zahlung der Mietkaution die Prozesszinsen zu?

Siehe dazu AG Dortmund, Beschl. v. 26.09.2018 – VIII ZR 290/18, NZM 2019, 91 „Klagt der Vermieter...

03.11.2022
Weiterlesen
Aktuelles

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Zu einer Vereinbarung, nach der sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er die Fortbildung nicht beendet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zur Wirksamkeit einer Klausel in einer Fortbildungsvereinbarung...

18.08.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

BGB, KSchG, Kündigungsrecht

Ist bei einer maßregelnden Kündigung (§ 612a BGB) die Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf Antrag des Arbeitgebers möglich?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 27.09.2022 – 2 AZR 5/22, DB 2022, 2999). In den...

20.12.2022
Weiterlesen