Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Darf der Mieter von Gewerberaum die Miete kürzen, wenn er die angemieteten Räumlichkeiten pandemiebedingt nicht nutzen kann?

Darf der Mieter von Gewerberaum die Miete kürzen, wenn er die angemieteten Räumlichkeiten pandemiebedingt nicht nutzen kann?

Darf der Mieter von Gewerberaum die Miete kürzen, wenn er die angemieteten Räumlichkeiten pandemiebedingt nicht nutzen kann?
Frage der Woche
17.01.2022

Darf der Mieter von Gewerberaum die Miete kürzen, wenn er die angemieteten Räumlichkeiten pandemiebedingt nicht nutzen kann?

Dazu hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Jahr 2022 ein Urteil gefällt (BGH, Urt. v. 12.01.2022 – XII ZR 8/21). Rechtanwältin Henrike Butenberg von der ETL Kanzlei Müller & Hillmayer fasst in einem kurzen Beitrag zusammen, was der BGH entschieden hat.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage der Woche
Themen
BGB
Coronavirus
Covid-19
Gewerberaummiete
Mietrecht
Autor(en)

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Weitere interessante Artikel
Frage der Woche

BGB, Gewährleistungsrecht, Mietrecht, Wohnraummiete

Kann der Wohnungsmieter die Miete mindern, wenn der Mieter dafür verantwortlich ist, dass ein Mangel aufgetreten ist?

Grundsätzlich ja, meint das Landgericht (LG) Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 10.05.2023 –...

26.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Darf der Vermieter einer Wohnung mit Blick auf die Inflation die Miete auf Werte oberhalb der Werte des Mietspiegels anheben?

Nein, meint das Landgericht (LG) München I (LG München I, Beschl. v. 17.07.2024 – 14 S 3692/24)....

22.08.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, HeizkostenVO, Mietrecht, Wohnungsmiete

Welche Möglichkeiten hat der Mieter, die vom Vermieter verlangten Heizkosten zu kürzen?

Siehe dazu den Beitrag von Drasdo in NJW-Spezial 2024, 353.

25.07.2024
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, Steuerberater, Steuerrecht

Macht sich der mit der Lohnbuchhaltung beauftragte Steuerberater schadensersatzpflichtig, wenn er nicht auf Zweifel hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers hinweist?

Ja, das ist denkbar. Mit einem solche Fall hat sich im Jahr 2022 etwa das Oberlandesgericht (OLG) Hamm...

27.12.2022
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, Entgeltfortzahlung, Krankheit, Kündigungsrecht

Was, wenn sich der Arbeitnehmer trotz § 20a Abs. 1 IfSG a.F. nicht gegen das Coronavirus impfen lässt?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zu zwei bislang nicht abschließend entschiedenen Rechtsfragen...

22.06.2024
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Kaufrecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Haftet der Tankstellenpächter und der Hersteller von Dieselkraftstoffen, wenn 7 Tage nach der Betankung Metallspäne im Kraftstoffsystem gefunden werden und der Motor eines Kfz hierdurch einen erheblichen Schaden erleidet?

Diese Frage hat das Landgericht (LG) Koblenz im Jahr 2023 beantwortet (LG Koblenz, Urt. v. 11.01.2023...

22.03.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Ist eine Ausschlussfrist unwirksam, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nicht ausgenommen sind?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht, vor allem unter Verweis auf § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB (BAG,...

01.12.2022
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, Coronavirus, Covid-19, IfSG, Impfung, KSchG, Kündigungsrecht

Verstößt die die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten gegen § 612a BGB?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 30.03.2023 – 2 AZR 309/22):...

14.04.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmietrecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Zur Besorgnis, der Mieter werde sich der Verpflichtung zur Räumung und Herausgabe von Wohnräumen im Sinne des § 259 ZPO entziehen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Beschl. v. 25.10.2022 – VIII ZB 58/21): „Die...

13.12.2022
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Mietrecht, Wohnungsmiete

Rechtfertigt die Erneuerung von Rauchmeldern eine Erhöhung der Miete nach §§ 559 ff. BGB?

Grundsätzlich nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 24.05.2023 – VIII ZR 213/21). Im Leitsatz...

28.08.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Droht der Wohnungsmieterin die fristlose Kündigung des Mietvertrages, wenn sie in einem Wohnhaus unerlaubt der gewerblichen Prostitution nachgeht?

Ja, meint das Amtsgericht (AG) Halle (AG Halle/Saale, Urt. v. 09.01.2024 – 97 C 607/23). In den...

01.07.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Factoring, Gewährleistung, Kaufrecht, Verjährung

Wonach richtet sich die Verjährung, wenn ein Forderung veräußert wird, die nicht existiert?

Siehe dazu BGH, Urt. v. 18.10.2023 – VIII ZR 307/20, wo es im Leitsatz zu a) und b) heißt: „Ist...

20.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Kündigungsrecht, Mietrecht

Kann eine zusammen mit einer Wohnung angemieteten Garage getrennt von dieser durch den Vermieter gekündigt werden?

Nein, meint das Amtsgericht (AG) Hanau (AG Hanau, Urt. v. 05.05.2023 – 32 C 172/22). In der Pressemitteilung...

21.06.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Krankengeld, SGB V, Sozialrecht

Ruht der Anspruch auf Krankengeld, wenn die AU- Bescheinigung der Kasse nicht vorliegt?

Nein, sagt das Bundessozialgericht (BSG, Urteil v. 30.11.2023 – B 3 KR 23/22 R). Krankenversicherte...

15.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Krankheit, SGB V, Sozialrecht

Ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, die AU an seine Krankenkasse zu übersenden, wenn die Arztpraxis noch nicht an die TI angeschlossen ist?

Nein, sagt das Bundessozialgericht (BSG, Urteil v. 30.11.2023 – B 3 KR 23/22 R). Wenn eine Arztpraxis...

11.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Kaufrecht, Schuldrecht

Was gilt bei der Lieferung von Waren, die ein Verbraucher nicht bestellt hat?

Siehe hierzu § 241a BGB.

14.12.2023
Weiterlesen
Aktuelles

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Zu einer Vereinbarung, nach der sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er die Fortbildung nicht beendet

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zur Wirksamkeit einer Klausel in einer Fortbildungsvereinbarung...

18.08.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, eGbR, GbR, Gesellschaftsrecht

Kann die Eintragung als "eGbR" von der Angabe des Zwecks der Gesellschaft abhängig gemacht werden?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) OLG (OLG Karlsruhe, Karlsruhe, Beschl. v. 12.08.2024 – 14 W...

03.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB

Wann kann ein Nachbar die Entfernung einer Videokamera (nicht) verlangen?

Das Landgericht (LG) Saarbrücken hat im Leitsatz zu 2.) und 3.) wie folgt entschieden (LG Saarbrücken,...

11.11.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Erbrecht, Erbschein, FamG

Ist ein Erbscheinsantrag unzulässig, wenn der Antragsteller vom Gesetz geforderte Beweismittel ohne Verschulden nicht angibt?

Nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 08.02.2023 – IV ZB 16/22 [Leitsatz]): „Ein Erbscheinsantrag...

21.04.2023
Weiterlesen