Was ist eigentlich aus den sog. Gesundheitskiosken geworden?

Frage der Woche

06.05.2024

Was ist eigentlich aus den sog. Gesundheitskiosken geworden?

Aktuell werden die Pläne zur Etablierung von Gesundheitskiosken seitens des BMG (wohl) nicht mehr verfolgt. Nachdem der Referentenentwurf zum sog. Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GesundheitsversorgungsstärkungsG, GVSG) vom 15.06.2023 noch entsprechende Regelungen zu den Aufgaben und der Finanzierung vorgesehen hatte, sind diese nun nicht mehr Bestandteil des mittlerweile 4. Referentenentwurfs vom 13.04.2024.

Der aktuelle Referentenentwurf vom 13.04.2024 ist hier abrufbar:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/gvsg.html

Diesen Artikel teilen

Artikel speichern

Suchen

Format

Frage der Woche

Themen

Medizinrecht

Autor(en)

Katrin-C. Beyer, LL.M.
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de

Alle Kontaktdaten

Letzte Beiträge

Zur Anwendbarkeit des MoPeG auf die Haftung für eine Gesellschaftsverbindlichkeit

21.11.2024

Liquidation einer GmbH – Anforderungen an den Inhalt der vom Liquidator abzugebenden Versicherung

20.11.2024

Öffentlicher Dienst und Inflationsausgleichszahlungen gemäß Tarifvertrag

19.11.2024

DSGVO: Datenschutz bei Online-Apotheken und der Schutz personenbezogener Daten

18.11.2024

Kann ich meinem Kind per Testament verbieten einen bestimmten Menschen zu heiraten?

18.11.2024

Weitere interessante Artikel

Frage der Woche

BGB, Kündigungsrecht, Mietrecht, Wohnungsmiete

Was ist im Zusammenhang mit einer sog. Eigenbedarfskündigung unter einem „Familienangehörigen“ zu verstehen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur Frage einer Eigenbedarfskündigung entschieden und sich in diesem Zusammenhang damit befasst, ob ein Cousin zu den Familienangehörigen zu zählen ist.

Was ist eigentlich aus den sog. Gesundheitskiosken geworden?

Was ist eigentlich aus den sog. Gesundheitskiosken geworden?

Was ist im Zusammenhang mit einer sog. Eigenbedarfskündigung unter einem „Familienangehörigen“ zu verstehen?

Was ist unter einem „Mitarbeiterexzess“ zu verstehen?

Was ist bei der Vermietung eines Stellplatzes aus steuerrechtlicher Sicht zu beachten?

Enthält die Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages durch den Versicherungsnehmer zugleich den Widerruf der Bezugsberechtigung auf den Todesfall?

Schließen sich die Approbation einer Ärztin und das Merkzeichen „H“ (Hilflosigkeit) in einem Schwerbehindertenausweis per se aus?

Darf ein selbstständiger Apotheker aus Gewissensgründen davon absehen, zugelassene Arzneimittel anzubieten?

Was ist steuerlich bei der langfristigen Überlassung eines PKW an den freiberuflich tätigen Ehegatten zu beachten?

Was folgt rechtlich aus der Einberufung einer Gesellschafterversammlung einer Partnerschaftsgesellschaft durch einen Unbefugten?

Was ist bei einem Versorgungsausgleich hinsichtlich ausländischer Anrechte bzw. Anwartschaften zu beachten?

Was ist steuerrechtlich bei hochpreisigen Pkw zu beachten?

Was ist steuerrechtlich beim unentgeltlichen oder teilentgeltlichen Erwerb eines GmbH-Geschäftsanteils zu beachten?

Wie hoch ist im Falle eines sog. Elternunterhalts ein angemessener Selbstbehalt?

Was ist bei der Veräußerung einer Immobilie von einer und an eine GbR nach dem reformierten Recht (MoPeG) zu beachten?

Zu den Voraussetzungen für einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei Mitbetreuung des Kindes durch den anderen Elternteil

Die Honorarkürzung wegen Verweigerung von Praxisinhabern zu digitalisieren ist rechtmäßig!

Kann der Wohnungsmieter die Miete mindern, wenn der Mieter dafür verantwortlich ist, dass ein Mangel aufgetreten ist?

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Wo ist der individuelle Sonderkündigungsschutz für sog. Whistleblower gesetzlich geregelt?

Zu den Voraussetzungen für den Erhalt einer Corona-Prämie (sog. Pflegebonus), § 150a SGB XI

Zum Anspruch aus § 24 Satz 1 GmbHG (sog. Ausfallhaftung)