Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung

Sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung

Sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung
Aktuelles
13.09.2024

Sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung

Das Landessozialgericht (LSG) München hat im Leitsatz wie folgt entschieden (LSG München, Urt. v. 22.08.2024 – L 7 BA 114/23):

„Eine Statusfeststellung, wonach eine selbstständige Tätigkeit vorliegt, wirkt nach einem Betriebsübergang auf einen neuen Arbeitgeber nicht über § 613a BGB weiter.“

Beachten Sie bitte auch unser Dienstleistungsangebot Statusprüfstelle.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Aktuelles
Themen
Arbeitsrecht
BGB
Sozialrecht
Statusprüfstelle
Statusprüfung
Autor(en)


Raik Pentzek
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht

Mail: rostock@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten

Weitere interessante Artikel
Frage des Tages

Arbeitsrecht, Arztrecht, Medizinrecht, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sind im vertrags(zahn)ärztlichen Notdienst tätige sog. „Pool-Ärzte“ abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig?

Ja, meint das Bundessozialgericht (BSG), Urt. v. 24.10.2023 – B 12 R 9/21 R. In der Pressemitteilung...

10.11.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Arztrecht, Medizinrecht, Rentenversicherung, Sozialrecht, Sozialversicherung, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Poolärzte unterliegen der Sozialversicherungspflicht – oder doch nicht?

Das Bundessozialgericht (BSG) sorgte mit seinem Urteil vom 24.10.2023 – 12 R 9/21 R – für...

09.09.2024
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Reitlehrerin ist abhängig beschäftigt

Das Landessozialgericht Hessen hat entschieden, dass ein Reitverein für die bei ihm beschäftigte Reitlehrerin...

02.07.2024
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, Steuerberater, Steuerrecht

Macht sich der mit der Lohnbuchhaltung beauftragte Steuerberater schadensersatzpflichtig, wenn er nicht auf Zweifel hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers hinweist?

Ja, das ist denkbar. Mit einem solche Fall hat sich im Jahr 2022 etwa das Oberlandesgericht (OLG) Hamm...

27.12.2022
Weiterlesen
Aktuelles

Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, Arbeitszeitrecht, BGB, KuG, Kurzarbeit, SGB III, Sozialrecht

Berechnung des Zuschusses zum Kurzarbeitergeld im Falle einer Teilzeitbeschäftigung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wie folgt entschieden (BAG, Urt. v. 07.02.2024 – 5 AZR 360/22 [aus...

17.06.2024
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei Lehrern und Dozenten

Das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen trägt nach der gesetzlichen Regelung des Sozialgesetzbuches...

03.06.2024
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Gesellschaftsrecht, Handelsregister, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Nachforderung von Sozialbeiträgen bei Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH

Das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ist seit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R- massiv gestiegen.

21.05.2024
Weiterlesen
Aktuelles

Gesellschaftsrecht, GmbH-Recht, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Status von Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH bei Beteiligung einer Holding - Selbstständigkeit oder Angestellter?

Die Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH stellt sich seit...

13.05.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen – ist die Löschung der GmbH ein Ausweg?

In einem Urteil vom 20.03.2024 zum Az. L 2 BA 3361/21 befasste sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg...

03.06.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Sozialversicherungsbeiträge, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG?

Das Risiko der Sozialversicherungspflicht für einen vermeintlich selbständigen Vertragspartner ist...

31.05.2024
Weiterlesen
Frage des Tages

Arbeitsrecht, GenG, Genossenschaft, Sozialrecht, Statusprüfung

Mitglieder des Vorstands einer Genossenschaft - Ehrenamt oder nicht?

Das Bundessozialgericht hat zur Frage des Vorliegens eines Ehrenamtes entschieden (BSG, Urt. v. 12.12.2023...

24.02.2024
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Der Irrtum „Die Betriebsprüfung der Rentenversicherung hat alles mehrfach geprüft und nichts beanstandet....

24.11.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Betriebsprüfung, DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Der Irrtum „Wenn alle es so machen, kann ich nicht scheinselbständig sein.“ Die Wahrheit Das Sozialrecht...

08.11.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, BGB, SGB I, Sozialrecht

Neues(?) vom sog. Annahmeverzugslohn

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat zum sog. Annahmeverzugslohn (§§ 611a Abs. 2, 615 Satz 1...

03.11.2023
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Krankenversicherung, Scheinselbständigkeit, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs - Selbstständigkeit oder Angestellter?

GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft....

31.10.2023
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Sozialrechtlicher Status von Gesellschafter-Geschäftsführer in der GmbH

Die rechtliche Einordnung von Gesellschafter-Geschäftsführern in GmbHs ist nach wie vor ein umstrittenes...

30.10.2023
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Scheinselbständigkeit, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Der Irrtum Ich beschäftigte eigene Mitarbeiter. Dann bin ich auf jeden Fall selbständig! Die Wahrheit...

28.10.2023
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit

Irrtum Ich habe eine Checkliste für die Selbständigkeit im Internet gefunden. Ich erfülle viele der...

16.09.2023
Weiterlesen
Frage des Tages

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Schützt ein Bescheid der Berufsgenossenschaft zum Status des Geschäftsführers in Betriebsprüfungen der DRV?

Alle vier Jahre führt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durch. Bei diesen Prüfungen...

17.10.2023
Weiterlesen
Aktuelles

DRV, Rentenversicherung, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung

Kein Ausschluss von Sozialversicherungspflicht durch Vertragsbeziehung mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaft

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer Reihe von Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht...

12.08.2023
Weiterlesen