Erfahren Sie mehr über uns

ETL-Rechtsanwälte
Zehn gute Gründe
Referenzen
ETL-Gruppe
Standortsuche
ETL GLOBAL

Soziales Engagement

ETL-Stiftung Kinderträume

 

Kontakt

Sie haben Fragen
zu unseren Leistungen?

0800 7775111

anwalt@etl.de

Zentrales Onlineformular

STANDORTE
RECHTSGEBIETE
PRODUKTE
Startseite | Aktuelles | Kann Kurzarbeit auf der Grundlage eines vorformulierten Arbeitsvertrages eingeführt werden?

Kann Kurzarbeit auf der Grundlage eines vorformulierten Arbeitsvertrages eingeführt werden?

Kann Kurzarbeit auf der Grundlage eines vorformulierten Arbeitsvertrages eingeführt werden?
Frage der Woche
01.12.2021

Kann Kurzarbeit auf der Grundlage eines vorformulierten Arbeitsvertrages eingeführt werden?

Ja, eine Einführung von Kurzarbeit durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ist nach herrschender Auffassung möglich.

Siehe dazu auch den Beitrag von Markovic in DB 2021, 2626 ff. sowie ArbG München, Urt. v. 19.07.2021 – 33 Ca 13634/20.

Diesen Artikel teilen
Artikel speichern
Suchen
Format
Frage der Woche
Themen
AGB-Recht
Arbeitsrecht
KuG
Kurzarbeit
Autor(en)


Dr. Stefan Müller-Thele
Rechtsanwalt

Mail: koeln@etl-rechtsanwaelte.de


Alle Kontaktdaten

Dr. Uwe P. Schlegel
Rechtsanwalt

Weitere interessante Artikel
Frage der Woche

WEG-Recht

Kann der Einbau eines Klimageräts an der Außenfassade mit einfacher Mehrheit der Wohnungseigentümer beschlossen werden?

Ja, meint das Amtsgericht (AG) Bremen (AG Bremen, Urt. v. 02.11.2022 – 28 C 34/22, NJW-Spezial 2023,...

22.04.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Kaufrecht, Zivilprozessrecht, ZPO

Haftet der Tankstellenpächter und der Hersteller von Dieselkraftstoffen, wenn 7 Tage nach der Betankung Metallspäne im Kraftstoffsystem gefunden werden und der Motor eines Kfz hierdurch einen erheblichen Schaden erleidet?

Diese Frage hat das Landgericht (LG) Koblenz im Jahr 2023 beantwortet (LG Koblenz, Urt. v. 11.01.2023...

22.03.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, KSchG, Kündigungsrecht

Kann dem stellvertretenden Filialleiter eines Discounters gekündigt werden, weil sich verschimmeltes Obst in der Frischetheke befindet?

Nein, nicht ohne weiteres, meint das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg (ArbG Siegburg, Urt. v. 26.06.2024...

31.07.2024
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, Erbrecht, Testament

Zur (wirksamen) Errichtung eines Testaments auf der Rückseite einer Speisekarte bzw. eines Speiseplans eines Cafés durch einen an Parkinson erkrankten Erblasser

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz hat das KG im Ergebnis keine rechtlichen Bedenken gegen die wirksame...

21.08.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BUrlG, Europarecht, Kurzarbeit, Urlaubsrecht

Wird während Kurzarbeit „null“ ein Anspruch auf Erholungsurlaub erworben?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 05.12.2023 – 9 AZR 364/22). Im Leitsatz der Entscheidung...

17.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, GbR, Gesellschaftsrecht, MoPeG. Personengesellschaften

Wo ist die sog. Informationsordnung im Recht der Personengesellschaften auf der Grundlage des MoPeG gesetzlich geregelt?

Siehe dazu § 717 BGB. Die Vorschrift lautet: „§ 717 Informationsrechte und -pflichten (1) Jeder Gesellschafter...

23.02.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, ArbGG, Arztrecht, Medizinrecht, Verwaltungsrecht

Vor welchem Gericht muss geklagt werden, wenn es um die Berichtigung eines Weiterbildungszeugnisses gemäß der Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte geht?

Dazu hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen im Juli 2023 entschieden (Hessisches LAG, Beschl. v. 28.o7.2023...

02.09.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, BGB, Schadensersatz

Worauf kann ein Anspruch auf Schadensersatz wegen nicht gewährter privater Nutzung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber gestützt werden?

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht (BAG) kann ein solcher Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers...

15.04.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Erbrecht, Testament

Darf bei der Auslegung eines Testaments auf ein maschinell verfasstes Dokument zurückgegriffen werden?

Ja, meint das Landgericht (LG) Lübeck (LG Lübeck, Urt. v. 13.12.2023 – 6 O 206/22). In den Entscheidungsgründen...

27.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, ePA, Kündigungsrecht

Kann einer Praxismitarbeiterin fristlos gekündigt werden, weil sie nachträgliche Veränderungen an der Patientenakte vorgenommen hat?

Ja, sagt das Thüringer Landesarbeitsgericht (Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 28.02.2024...

11.10.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

AGB-Recht, BGB

Kann eine durch eine RA-Kanzlei verfasste vertragsstrafebewehrte Unterlassungserklärung als AGB i.S.d. der §§ 305 ff. BGB angesehen werden?

Ja, das kann der Fall sein, meint das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.11.2023...

29.04.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht, TVG

Kann ein Verpflegungszuschuss in einen auf die Vergütung des Arbeitnehmers bezogenen Sachgruppenvergleich einbezogen werden?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 25.01.2023 – 4 AZR 171/22 m. Anm. Dierks in DB 2023,...

09.09.2023
Weiterlesen
Aktuelles

BGB, SGB IV, Sozialrecht, Statusprüfstelle, Statusprüfung, Steuerberater, Steuerrecht

Macht sich der mit der Lohnbuchhaltung beauftragte Steuerberater schadensersatzpflichtig, wenn er nicht auf Zweifel hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers hinweist?

Ja, das ist denkbar. Mit einem solche Fall hat sich im Jahr 2022 etwa das Oberlandesgericht (OLG) Hamm...

27.12.2022
Weiterlesen
Frage der Woche

StGB, Strafrecht

Kann Heimtücke angenommen werden, wenn der Täter mit aufheulendem Motor auf das Opfer zusteuert?

Ja, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 20.06.2024 – 4 StR 15/24). In den Entscheidungsgründen...

05.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, eGbR, GbR, Gesellschaftsrecht

Kann die Eintragung als "eGbR" von der Angabe des Zwecks der Gesellschaft abhängig gemacht werden?

Nein, meint das Oberlandesgericht (OLG) OLG (OLG Karlsruhe, Karlsruhe, Beschl. v. 12.08.2024 – 14 W...

03.09.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

BGB, Internetrecht, Kündigungsrecht, Pachtvertrag, Social Media

Kann einem Pächter der Pachtvertrag außerordentlich und fristlos gekündigt werden, wenn sich der Pächter in sozialen Medien abfällig über den Verpächter äußert?

Ja, meint das Landgericht (LG) Frankenthal ( LG Frankenthal, Urt. v. 26.09.2023 – 6 O 75/23). In...

13.11.2023
Weiterlesen
Frage der Woche

Handels- und Gesellschaftsrecht, Handelsregister

Kann der zwischen zwei Gesellschaften mit beschränkter Haftung bestehende Gewinnabführungsvertrag im Handelsregister der Obergesellschaft eingetragen werden?

Nein, meint der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 31.01.2023 – II ZB 10/22). Im Leitsatz heißt es:...

01.04.2023
Weiterlesen
Aktuelles

Arbeitsrecht, Betriebsrat, KSchG, Kündigungsrecht

Zu § 15 Abs. 3b KSchG* (Kündigung eines Arbeitnehmers, der Vorbereitungshandlungen zur Errichtung eines Betriebsrats oder einer Bordvertretung unternimmt)

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat in einem Fall zu der in der Überschrift erwähnten Thematik...

28.06.2024
Weiterlesen
Frage der Woche

AGB-Recht, Arbeitsrecht, BGB

Ist eine Ausschlussfrist unwirksam, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nicht ausgenommen sind?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht, vor allem unter Verweis auf § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB (BAG,...

01.12.2022
Weiterlesen
Frage der Woche

Arbeitsrecht, Kündigungsrecht

Kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer wegen eines Outsourcings betriebsbedingt kündigen?

Ja, das ist rechtlich möglich, wenngleich immer der Einzelfall betrachtet werden muss. Siehe dazu BAG,...

26.03.2024
Weiterlesen