Rücksichtnahmegrundsatz (allgemeiner)

Dieser Grundsatz findet sich in § 1 Abs. 1 StVO. Die Bestimmung lautet:

„Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.“

Siehe auch LG Heidelberg, Urt. v. 6.10.2016 – 4 O 9/16).

(Letzte Aktualisierung: 25.04.2017)