Triage

Hier geht es um Vorgaben für die Entscheidung über die Zuteilung nicht für alle Betroffenen ausreichender intensivmedizinischer Kapazitäten in Fällen einer schwerwiegenden Erkrankung von Menschen.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im Jahr 2021 entschieden, dass der Gesetzgeber verpflichtet sei, wirksame Vorkehrungen zu treffen, dass niemand in einem Fall einer Triage aufgrund einer Behinderung benachteiligt werde (BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 1 BvR 1541/20, NJW 2022, 380). Siehe hierzu einen Beitrag der ETL Rechtsanwälte vom 28.12.2021.

Beachten Sie auch den Aufsatz von Walter in NJW 2022, 363 ff. [„Keine Verpflichtung zu einem Triagegesetz – und kaum Vorgaben dafür“] sowie den Beitrag von Berberich/Zentgraf in L&L 2022, 496 ff. [„Triage – Bewertung aus strafrechtlicher Sicht“].

(Letzte Aktualisierung: 23.08.2022)